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Mitglied des Bundestags

Lenz Informiert - 17.2016

Liebe Leserinnen und Leser,

anbei erhalten Sie die neue Ausgabe von "Lenz informiert".

Die CSU hat einen gelungenen Parteitag hinter sich. Mit unserem neuen Grundsatzprogramm geben wir Antworten auf aktuelle und künftige Herausforderungen auf der Grundlage unseres festen Wertefundaments. Das Programm dient der eigenen Verortung, unterscheidet sich aber auch von den politischen Wettbewerbern.

Deutschland und insbesondere Bayern können über die letzten Jahre hinweg eine Erfolgsbilanz aufweisen: Die Arbeitslosigkeit ist auf den tiefsten Stand seit 25 Jahren gesunken, die Zahl der Erwerbstätigen erklimmt neue Höchststände. Die Wirtschaft ist auf einem stabilen Wachstumspfad. Einkommen und Renten steigen kräftig. Erstmals nehmen wir in einer gesamten Wahlperiode keine neuen Schulden auf.

Trotz dieser Erfolgsbilanz nehmen die Ängste und Sorgen zu: Angst vor Kriminalität, vor Terror und Krieg, vor den Folgen der Globalisierung für den sozialen Frieden in unserem Land und eben den Verlust dem vorhandenen Status.

Auch darauf zielt das Grundsatzprogramm ab: Eine Ordnung, die Orientierung gibt, Sicherheit gewährt und Entfaltung ermöglicht. Wir setzen uns ein für das freiheitliche Miteinander, die Soziale Marktwirtschaft, den starken Staat und partnerschaftliche Sicherheit ein. Ich freue mich, dass ich als Teil der CSU-Grundsatzkommission bei der Erstellung des neuen Grundsatzprogramms mitwirken konnte. Lesen Sie mehr zu unseren Vorstellungen vom Zusammenhalt durch Leitkultur, Fairness durch Befähigung, Vertrauen durch Schutz, Handlungsfähigkeit durch Gemeinschaft und vieles mehr auf 42 kompakten Seiten – es lohnt sich!

Ihr


Foto: picture alliance/design pics

Bundesverkehrswegeplan

Ausbau der Bahnstrecke zwischen München Ost und Markt Schwaben

Vor Verabschiedung des neuen Bundesverkehrswegeplans bzw. der zugehörigen Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag weist der Wahlkreisabgeordnete Andreas Lenz nochmals auf die Bedeutung des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke zwischen München Ost und Markt Schwaben hin.

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Arzneimittelgesetz

Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen neu geregelt

Lange wurde im Deutschen Bundestag darüber diskutiert, ob es Ausnahmen vom Verbot gruppennütziger Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, zum Beispiel an Demenzkranken, geben soll. Am vergangenen Freitag stimmte der Bundestag mehrheitlich für eine Neuregelung, die diese Forschung erlaubt - unter engen Vorgaben.

Foto: picture alliance/shotshop

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Interview

Stracke: Einwanderung in unsere Sozialsysteme weiter verhindern

Ausländer sollen künftig erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben - so der entsprechende Gesetzesentwurf. Stephan Stracke, sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, stellt klar: „Das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber unseren Bürgern.“ Das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushaltes darf nicht leichtfertig aufgegeben werden – das macht der vierte Tragfähigkeitsbericht deutlich, den die Bundesregierung am Mittwoch vorgelegt hat. Darin informiert sie über die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Deutschland.

Foto: picture alliance/dpa

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Neues Filmförderungsgesetz
Mehr gute Deutsche Filme

Filme wie Tschick, Toni Erdmann oder Honig im Kopf gehören zu den jüngsten deutschen Kassenschlagern in den Kinos – nicht zuletzt dank der deutschen Filmförderung. Am vergangenen Donnerstag verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Filmförderungsgesetz, mit dessen Hilfe noch mehr gute deutsche Filme produziert und in die Kinosäle gebracht werden können.

Foto: picture alliance/dpa

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Sechster Bildungsbericht
Positive Entwicklungen im Deutschen Bildungssystem

„Bildung in Deutschland 2016“ – über dieses Thema diskutierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am vergangenen Freitag. Grundlage war der von einer unabhängigen wissenschaftlichen Autorengruppe erstellte sechste Bildungsbericht.

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Gesprächskreis Islam
Ednan Aslan: Islamistischen Terror nicht auf religiösen Analphabetismus zurückführen

Welche Rahmenbedingungen braucht muslimisches Leben in Deutschland? Dazu diskutierten beim Islam-Gesprächskreis der CSU-Landesgruppe am Donnerstag Heinrich de Wall, Professor für Kirchenrecht an der Universität Erlangen, und Ednan Aslan, Professor für islamische Studien an der Universität Wien. Aslan unterstreicht in seinem Gastbeitrag, dass den muslimischen Organisationen selbst eine zentrale Verantwortung bei der Integration zukommt. Der anhaltende Zustrom von Flüchtlingen beschäftigt die Menschen in Deutschland derzeit wohl am meisten. Der Freistaat Bayern trägt eine besondere Last, weil über 80 Prozent der Asylbewerber und Flüchtlinge zuerst hier ankommen Viele Bürgerinnen und Bürger sind direkt betroffenen von den Auswirkungen des ungebremsten Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland.

Foto: CSU-Landesgruppe

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KOngress
Frauen als Motor des Bildungssystems

Bei der Integration der bleibeberechtigten Flüchtlinge kommt Frauen eine besondere Rolle zu: Sie sind der Schlüssel zur Integration anderer. Wie das am besten geschehen kann war Thema des Kongresses „Frauen als Motor der Integration“, zu dem die Unionsfraktion  nach Berlin geladen hatte.

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Fachgespräch
Religiöse Vilefalt in Deutschland

Was bedeutet eine wachsende Zahl unterschiedlicher Religionen für das bewährte Verhältnis zwischen Staat und Kirchen in Deutschland? Welche Herausforderungen kommen auf Staat und Gesellschaft künftig zu und sind gesetzgeberische Maßnahmen notwendig?

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Wie lassen sich Kinderehen verhindern?
Ein Fachgespräch

Kinderehen sind mit den Werten unseres Landes unvereinbar – dieses klare Bekenntnis gaben alle Podiumsteilnehmer des Fachgesprächs ab, das ebenfalls diese Woche von der Unionsfraktion im Bundestag veranstaltet wurde.

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  Dr. Andreas Lenz
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